Arbeitgeber und Schutz der Persönlichkeit: Ratschläge und gesetzliche Grundlagen

Arbeitgebende haben im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit von Arbeitnehmenden zu achten und zu schützen und alle Massnahmen zu treffen, die dafür notwendig sind. Diese Pflicht ergibt sich insbesondere aus Artikel 328 des Obligationenrechts (OR) und Artikel 6 des Arbeitsgesetzes (ArG). Diese Pflicht gilt vollumfänglich für das Arbeitsverhältnis der Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte.

Wenn es um den Schutz der Persönlichkeit geht, betrifft dies insbesondere den Schutz

Die Verletzungen der Persönlichkeitsrechte, die regelmässig vom Gesetz oder der Rechtsprechung anerkannt werden, betreffen insbesondere

Die Schutzpflicht umfasst nicht nur die Handlungen von Arbeitgebenden, sondern auch die der Personen, die dort arbeiten (Vorgesetzte, Kolleginnen und Kollegen), und sogar Dritte, z. B. die Patientinnen und Patienten eines Spitals. Anders gesagt sind Arbeitgebende verpflichtet, die Persönlichkeit und die Gesundheit ihrer Angestellten gegenüber all diesen Personen zu schützen und die dafür notwendigen Massnahmen zu ergreifen. Falls ein Arbeitgeber seiner Pflicht nicht nachkommt, kann er für einen von der arbeitnehmenden Person erlittenen Schaden haftbar gemacht werden, auch wenn er diesen nicht direkt verursacht hat.

Konkret müssen Arbeitgebende folgende Massnahmen ergreifen, um ihre Schutzpflicht zu erfüllen:

Wenn wir von Mobbing sprechen, meinen wir damit eine Reihe von feindseligen Äusserungen und/oder Handlungen, die sich häufig über einen längeren Zeitraum hinweg wiederholen und mit denen eine oder mehrere Personen versuchen, eine Person am Arbeitsplatz zu isolieren, an den Rand zu drängen oder sogar auszuschliessen. Dazu gehört z. B., eine Person am Reden zu hindern, sie zu isolieren, sie bei Kollegen in Verruf zu bringen, ihre Arbeitsleistung zu diskreditieren, das Gespräch zu unterbrechen, sobald die Person erscheint, sich von ihr abzuwenden oder ihr undankbare Aufgaben zu übertragen. Mobbing kann von einer oder mehreren Personen ausgehen. Es kann von Kolleginnen oder Kollegen der gleichen Hierarchiestufe, von einer vorgesetzten Person oder von Untergebenen gegenüber Vorgesetzten ausgeübt werden.

Das Verbot der sexuellen Belästigung ist in Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Frau und Mann zu finden (GlG). Dieses zielt nicht nur auf die Problematik der sexuellen Belästigung im engeren Sinn, sondern auch auf die Diskriminierung aufgrund der Geschlechterzugehörigkeit. Gemäss dieser Bestimmung gilt als diskriminierend jedes belästigende Verhalten sexueller Natur oder ein anderes Verhalten aufgrund der Geschlechtszugehörigkeit, das die Würde von Frauen und Männern am Arbeitsplatz beeinträchtigt. Darunter fallen insbesondere Drohungen, das Versprechen von Vorteilen, das Auferlegen von Zwang und das Ausüben von Druck zum Erlangen sexueller Gefälligkeiten. Sexuelle Belästigung kann folgende Formen annehmen:

Sexuelle Belästigung kann entweder am Arbeitsplatz oder bei vom Arbeitgeber organisierten Veranstaltungen stattfinden. Sie kann von Arbeitskolleginnen oder -kollegen mit oder ohne hierarchische Funktion oder von Patientinnen und Patienten ausgehen. Wenn es am Arbeitsplatz zu sexueller Belästigung kommt, ist der Arbeitgeber rechtlich dafür verantwortlich, es sei denn, er kann nachweisen, dass er alle Massnahmen ergriffen hat, um die Belästigung zu verhindern.
In jedem Fall kann der Arbeitgeber dazu verurteilt werden, der betroffenen Arbeitnehmerin oder dem betroffenen Arbeitnehmer eine Entschädigung von bis zu sechs durchschnittlichen Schweizer Monatslöhnen zu zahlen, zuzüglich eines allfälligen zusätzlichen Schadens sowie einer Klage gegen die Täterin oder den Täter, die oder der gegebenenfalls gemeinsam mit dem Arbeitgeber straf- und/oder zivilrechtlich verurteilt werden kann.

Wenn sich Assistenz- oder Oberärztinnen und -ärzte als Opfer von Handlungen von Kolleginnen, Kollegen oder Vorgesetzten sehen, die belästigender Natur sind oder sie in eine schwierige Situation bringen, können in jedem Fall folgende Massnahmen empfohlen werden, entweder einzeln oder in Kombination: